Stellungnahmen

16.11.2023

Entwurf Zukunftsplan Wasser Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf des Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz im Rahmen des Beteiligungsprozesses 2023/2024 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität vom 16. November 2023

31.10.2023

Festlegungsentwurf zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Festlegung volatiler Kosten zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der vierten Regulierungsperiode nach § 29 Abs. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m. § 32 Abs. 1 Nr. 4a, § 11 Abs. 5 Anreizregulierungsverordnung (ARegV) im Rahmen der Anhörung der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz vom 31. Oktober 2023

30.10.2023

Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Erstes Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Forsten des Landtags Rheinland-Pfalz vom 30. Oktober 2023

28.08.2023

Entwurf für ein Hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz der FDP-Fraktion

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz der Fraktion der Freien Demokraten im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags vom 28. August 2023

21.07.2023

Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes Rheinland-Pfalz (LWindGG) im Rahmen der Verbändebeteiligung des Ministeriums des Inneren und für Sport Rheinland-Pfalz vom 21. Juli 2023

23.06.2023

Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes im Rahmen der Verbändebeteiligung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz vom 23. Juni 2023

22.06.2023

Zweite Änderung der PV-Freiflächenverordnung Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote für Solaranlagen auf Ackerland- oder Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten im Rahmen der Anhörung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz vom 22. Juni 2023

05.06.2023

Gesetzentwurf zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der EnSimiMaV und zur Änderung weiterer Vorschriften

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen im Hessischen Landtag vom 5. Juni 2023

19.05.2023

Entwurf für eine Verordnung zur kommunalen Wärmeplanung Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für eine Verordnung zur kommunalen Wärmeplanung nach dem Hessischen Energiegesetz im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 19. Mai 2023

23.01.2023

Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzesentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 23. Januar 2023

11.01.2023

Festlegungsentwurf "VOLKER" der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Festlegung zu volatilen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports im Rahmen der Anhörung der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz vom 11. Januar 2023

09.12.2022

Festlegungsentwurf "VOLKER" der Regulierungskammer Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Festlegung zu volatilen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports („VOLKER“) im Rahmen der Anhörung der Regulierungskammer Hessen (RegKH) vom 9. Dezember 2022

16.11.2022

Entwurf der Landesregierung für ein Hessisches Klimagesetz

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Rahmen der Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags vom 16. November 2022

07.11.2022

Änderung der Landesdüngeverordnung Rheinland-Pfalz 2022

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesdüngeverordnung (LDüVO) im Rahmen der externen Beteiligung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz vom 7. November 2022

04.11.2022

Entwurf einer Solaranlagen-Pflicht-Verordnung Rheinland-Pfalz

LDEW-Stellungnahme zum Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der Pflichten zur Installation von Solaranlagen auf Dach- und Parkplatzflächen (Solaranlagen-Pflicht-Verordnung – SolarPf-VO) im Rahmen der Anhörung anderer Stellen des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz vom 4. November 2022

19.10.2022

Änderung der AVDüV Hessen 2022

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung (AVDüV) im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 19. Oktober 2022

19.09.2022

LINKEN-Entwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG) im Rahmen der Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtages vom 19. September 2022

02.09.2022

Entwurf für ein Hessisches Klimagesetz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf des hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 2. September 2022

29.08.2022

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes im Rahmen der öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags vom 29. August 2022

08.07.2022

Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung im Rahmen der Verbändeanhörung des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz vom 8. Juli 2022

07.07.2022

Entwurf der Vierten Teilfortschreibung LEP IV Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung LEP IV) im Rahmen der Anhörung des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz vom 7. Juli 2022

27.06.2022

Eckpunkte für einen Pestizidreduktionsplan des Landes Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Eckpunktepapier zur Erarbeitung eines Pestizidreduktionsplans des Landes Hessen im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klima-schutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 27. Juni 2022

10.06.2022

Maßnahmenvorschläge zum Klimaplan Hessen

Kommentierung des LDEW zu den Maßnahmenvorschlägen für den Klimaplan Hessen vom 10. Juni 2022

03.06.2022

Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes

Stellungnahme des LDEW zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 3. Juni 2022

14.04.2022

Entwurf des Wasserwirtschaftlichen Fachplans Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf des Wasserwirtschaftlichen Fachplans Hessen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 14. April 2022

28.02.2022

Wasserstoffstrategie für das Land Hessen

Stellungnahme des LDEW zur Wasserstoffstrategie für das Land Hessen im Rahmen des Konsultationsverfahrens des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 28. Februar 2022

26.10.2021

Entwurf der 1. Änderung der PV-Freiflächenverordnung Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf der Ersten Landesverord-nung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote für Solaranlagen auf Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz vom 26. Oktober 2021

06.09.2021

Entwurf für ein Landessolargesetz Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen (Landessolargesetz – LSolarG) der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP im Rahmen der Anhörung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität des Landtages Rheinland-Pfalz vom 6. September 2021

19.08.2021

Entwurf für ein Hessisches Klimaschutzgesetz der SPD-Fraktion

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen der Fraktion der SPD im Rahmen der Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags vom 19. August 2021

10.08.2021

Entwurf für ein Hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz der FDP-Fraktion

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz der Fraktion der Freien Demokraten im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags vom 10. August 2021

21.06.2021

Entwurf der Zusammenfassung Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramme 2022-2027 Rheinland-Pfalz (Wasserrahmenrichtlinie)

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf der Zusammenfassung der Beiträge des Landes Rheinland-Pfalz zum aktualisierten Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen für den internationalen Bewirtschaftungsplan Rhein 2022-2027 (EG-Wasserrahmenrichtlinie) des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz vom 21. Juni 2021

21.06.2021

Entwürfe des Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms Hessen 2021-2027 (Wasserrahmenrichtlinie)

Stellungnahme des LDEW zu den Entwürfen des Bewirtschaftungsplans Hessen 2021-2027 und des Maßnahmenprogramms Hessen 2021-2027 (EG-Wasserrahmenrichtlinie) des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 21. Juni 2021

30.11.2020

Entwurf für ein Geobasisdatengesetz Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für ein Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten, die Kosten der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte und zur Änderung weiterer Vorschriften auf dem Gebiet der Immobilienwertermittlung und des Vermessungswesens im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 30. November 2020

19.11.2020

Entwurf einer Landesdüngeverordnung (Neufassung) Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Landesdüngeverordnung (Neufassung) Rheinland-Pfalz im Rahmen der Verbändeanhörung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz (MWVLW) vom 19. November 2020

13.11.2020

Entwurf der Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung (AVDüV) Hessen

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf der Verordnung über ergänzende Vorschriften zur Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach § 13a Abs. 1 der Düngeverordnung (Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung – AVDüV) im Rahmen der Verbändeanhörung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 13. November 2020

05.10.2020

Entwurf des Textteils und des Maßnahmenkatalogs zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf des Textteils und des Maßnahmenkatalogs zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Rheinland-Pfalz im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vom 5. Oktober 2020

30.04.2019

Entwurf für eine Landesverordnung über besondere Anforderungen an die Düngung (VbAD) Rheinland-Pfalz

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf für eine Landesverordnung über besondere Anforderungen an die Düngung (VbAD) Rheinland-Pfalz vom 30. April 2019

24.09.2018

Entwurf einer Landesverordnung über Gebote für Photovoltaik-Freiflächenanlagen, Verbändeanhörung

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Landesverordnung über Gebote für Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten (Photovoltaikfreiflächenverordnung - PV-FF-VO) in Rheinland-Pfalz vom 24. September 2018

03.09.2018

Entwurf einer Verordnung zur Öffnung der Ausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für Gebote in den benachteiligten Gebieten in Hessen

Stellungnahme des LDEW vom 3. September 2018 zum Entwurf einer Verordnung zur Öffnung der Ausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für Gebote in den benachteiligten Gebieten in Hessen (PV-Freiflächenverordnung - PVF-VO) des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

16.02.2018

Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - Anhörung druch den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags - vom 16. Februar 2018

30.10.2017

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kompensationsverordnung (KV)

Stellungnahme des LDEW zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen, Ökokonten, deren Handelbarkeit und die Festsetzung von Ausgleichsabgaben (Kompensationsverordnung - KV) des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 30. Oktober 2017

06.10.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG)

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz vom 6. Oktober 2017

15.09.2017

Gesetzentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes

Stellungnahme des LDEW zum Gesetzentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (Stand 31.07.2017) vom 15. September 2017

28.07.2017

Entwurf der 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000

Stellungnahme des LDEW vom 28. Juli 2017 zum Entwurf der 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 sowie zum Umweltbericht zum Entwurf der 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

21.07.2017

Entwurf der Verordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft

Stellungnahme des LDEW vom 21. Juli 2017 zum Entwurf der Verordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz

20.06.2017

Benchmarking Wasserwirtschaft in Hessen

Schreiben des LDEW vom 20. Juni 2017 zum Benchmarking Wasserwirtschaft Hessen an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
ANSPRECHPARTNER
Dipl.-Kfm. Horst Meierhofer
Geschäftsführer
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Dipl.-Wirtschaftsjurist Sebastian Exner
Stellv. Geschäftsführer
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